Markenrecht

Marken stellen erhebliche Vermögenswerte dar. Umso wichtiger ist es, die Position als Markeninhaber zu verteidigen oder Dritte von der unberechtigten Nutzung einer Marke auszuschließen. Der Schutz von Marken erfolgt durch das seit 1995 geltende Markengesetz, welche als Markenrecht alle Kennzeichenrechte, welche früher Warenzeichengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (Firmennamenschutz und geographischen Herkunftsangaben) und Art. 6bis Pariser Verbandsübereinkunft (notorisch bekannte Marken) geregelt waren vereinigt.

Neben dem Eintragen und Anmelden einer Marke national, beim dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder international, als Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) stellt die Markenrecherche nach gleichen oder ähnlichen Marken einen Tätigkeitsbereich unserer Kanzlei dar. Verletzungen von Markenrechten und die daraus resultierenden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz werden durch uns für unsere Mandanten verfolgt. Daneben werden wir bei der unberechtigten Geltendmachung von Markenrechten mittels einer Abmahnung und in Widerspruchsverfahren, bei der Vertragsgestaltung im Rahmen eines Markenverkaufs oder der Markenüberlassung mittels einer Lizenz tätig.

In den Rubriken im linken Bereich dieser Internetseite finden Sie weitere Informationen zum Markenrecht, Gesetze, Urteile und eine Sonderrubrik zu den Fragen der Abmahnung im Markenrecht. Durch die folgenden Artikel zum Markenrecht hoffen wir Ihnen einen ersten Einblick in die rechtlichen Fragestellungen des Markenrechts zu ermöglichen.

Für eine Rechtsberatung in Ihrem konkreten Einzelfall nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.

Artikel:

Marke und Markenarten:

Markenrecht
Begriff und Entstehen der Marke und des Markenrechts ...

Bildmarke, Wortmarke und Wort-/Bildmarke
Bildmarken zur Abbildungen von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens ...

Farbmarke
Die (abstrakte) Farbmarke ...

Geruchsmarke
Die Geruchsmarke ...

Hörmarke
Das Klangbild als Hörmarke ...

Kosten und Gebühren im Markenrecht:

Kennzeichenrechtsverletzung
Arten der Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung identischer Zeichen, verwechslungsfähige Zeichen und Ausnutzung eines bekannten Zeichens ...

Streitwert und Kosten im Markenrechtsstreit
Übersicht der entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten im Markenrecht ...

Markenanmeldung und Markeneintragung:

Erste Informationen zur Markeneintragung und Markenstreitigkeit
Arten von Marken und Tipps zur Wahl des Markennamens ...

Marke und Markeneintragung
Neben Informationen zur Geschichte, Funktion und dem Begriff der Marke wird das Eintragungsverfahren, Widerspruchsverfahren und die Einrede der Nichtbenutzung erörtert ...

Kosten der Markeneintragung
Kosten der Markenanmeldung in Benelux, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Japan, Schweiz, USA, EU-Marke und IR-Marke ...

Markenrecherche

Recherche Slogan

Markenämter

Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen nach Nizzaer Klassifikation
Darstellung der seit 01.01.2007 geltende Ausgabe der Klassifikation von Nizza, einer internationalen Klassifikation von Waren- und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) ...

Wiener-Klassifikation: Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken

Nizza-Klassifikation: Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

Nizza-Klassifikation: Liste der Waren und Dienstleistungen nach Klassen

Nizza-Klassifikation: Suche nach Waren und Dienstleistungsbegriffen

Internationales Markenrecht:

Markenrecht und Markeneintragung in Brasilien
Markenrecht und Markeneintragung in Brasilien ...

Benelux: Richtlinien des L’Office Benelux de la Propriété intellectuelle (OBPL)

USA: United Staates Patent and Trademark Office, Markenklassen nach Alphabet

Singapur: Handbuch des Intellectuel Property Office of Singapore (IPOS)

Spezielle Fragen im Marken- und Kennzeichenrecht:

Geschäftliche Bezeichnung: Unternehmenskennzeichen und Werktitel
Begriff, Entstehen und Erlöschen von Ansprüchen aus Unternehmenskennzeichen und Werktitel ...

Sorte und Sortenschutz
Sortenschutz: Inhalt und Voraussetzung ...

Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben
Einhergehende Erörterung des Kennzeichenschutzes geografischer Herkunftsangaben ...

Stichworte: Abmahnung Anwalt Bildmarke Brasilien Dienstleistungen DPMA Eintragung EU-Marke Farbmarke Gebrauchsmusterrecht Gebühren Geruchsmarke Geschmacksmusterrecht Grafik Herkunftsangaben Hörmarke IR-Marke Kennzeichenrecht Klasse Klassifikation Kosten Marke Markenamt Markenarten Markeneintragung Markenname Markenrecht Markenrecherche Markenschutz Rechtsanwalt Schranken Streitwert Unterlassung Nichtbenutzung Waren Warenzeichen Widerspruch Wortmarke Adelebsen Ahnatal Allendorf Bad Harzburg Bad Lauterberg Bad Sachsa Baunatal Beverungen Bovenden Brakel Calden Clausthal-Zellerfeld Dassel Duderstadt Einbeck Eschwege Friedland Gleichen Göttingen Großalmerode Gudensberg Hannoversch Münden Hardegsen Heiligenstadt Herzberg Hessisch-Lichtenau Höxter Hofgeismar Holzminden Kalefeld Kassel Katlenburg-Lindau Kaufungen Kreiensen Leinefelde Lohfelden Niestetal Nordhausen Nörten-Hardenberg Northeim Moringen Mühlhausen Osterode Rosdorf Schauenburg Seesen Sondershausen Staufenberg Uslar Vellmar Warburg Wernigerode Witzenhausen Wolfhagen Zierenberg.