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Hörmarke

Ein Klangbild kann die Funktion einer Marke, also Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden erfüllen. Damit kann ein Klangbild als Hörmarke grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden.

Bekannte Beispiele für Hörmarken sind:

Twentieth Century Fox - entertainment/ motion picture films - 74629287
LUCASFILM - entertainment - 74309951
Intel - computer hardware/ operating systems - 75332744
Yahoo - online computer services - 75807526
Microsoft - customized on-line web pages - 78143573

Wie bei allen Markentypen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, Warenformmarke, Bewegungsmarke, Hologrammmarke, Farbmarke, Farbkombinationsmarke, Geruchsmarke) muss auch bei der Hörmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben sein.

Problematisch ist bei der Hörmarke - ähnlich wie bei der Geruchsmarke - das Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit. Hierzu hat der EuGH in seiner Shieldmark-Kist Entscheidung, bezugnehmend auf die Sieckmann Entscheidung (EuGH, Rechtssache C-283/01 bzw. Rechtssache C-273/00) wiederholt, dass die graphische Darstellbarkeit einer Marke nur dann gegeben ist, wenn sie klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Im Nachgang auf diese Entscheidung des EuGH hat das DPMA die Markenverordnung angepasst. Entsprechend § 11, Abs. 2 der Markenverordnung (MarkenV) muss die Hörmarke nun in üblicher Notenschrift dargestellt werden, d.h. sie muss auch in Notenschrift darstellbar sein. Da allein das Klangbild den Markenschutz bestimmt ist vom Anmelder einer Hörmarke auch eine klangliche Wiedergabe der Marke einzureichen.

Dies ist vielfach auf Kritik gestoßen, da sich einerseits Geräusche nicht in Notenschrift darstellen lassen und andererseits auch die Notenschrift zahlreiche Realisierungen - beispielsweise Tempi, Dynamik, Klangfarbe, Artikulation, Instrumentierung - zulässt. Bis zum 15. Oktober 2003 konnten Hörmarken beim DPMA noch als Sonagramm eingereicht werden, wenn eine graphische Darstellung in Notenschrift nicht möglich war. Aufgrund der benötigten, umfangreichen Hilfsmittel, die zur Feststellung des Klangbildes einer solchen Hörmarke notwendig waren, wurde diese Möglichkeit gestrichen.