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RatgeberInformationen und Tipps zum Markenrecht |
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Für Inhalt, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernehmen wir keine Gewähr. HörmarkeEin Klangbild kann die Funktion einer Bekannte Beispiele für Hörmarken sind: ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Wie bei allen Markentypen ( Problematisch ist bei der Hörmarke -
ähnlich wie bei der Geruchsmarke - das Erfordernis der graphischen
Darstellbarkeit. Hierzu hat der EuGH in seiner Shieldmark-Kist
Entscheidung, bezugnehmend auf die Sieckmann Entscheidung (EuGH,
Rechtssache C-283/01 bzw. Rechtssache C-273/00) wiederholt, dass die
graphische Darstellbarkeit einer Marke nur dann gegeben ist, wenn sie
klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich,
verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Im Nachgang auf diese
Entscheidung des EuGH hat das DPMA die
Dies ist vielfach auf Kritik gestoßen, da sich einerseits Geräusche nicht in Notenschrift darstellen lassen und andererseits auch die Notenschrift zahlreiche Realisierungen - beispielsweise Tempi, Dynamik, Klangfarbe, Artikulation, Instrumentierung - zulässt. Bis zum 15. Oktober 2003 konnten Hörmarken beim DPMA noch als Sonagramm eingereicht werden, wenn eine graphische Darstellung in Notenschrift nicht möglich war. Aufgrund der benötigten, umfangreichen Hilfsmittel, die zur Feststellung des Klangbildes einer solchen Hörmarke notwendig waren, wurde diese Möglichkeit gestrichen. Adelebsen Ahnatal Allendorf Bad Harzburg Lauterberg Sachsa Baunatal Beverungen Bovenden Brakel Calden Clausthal-Zellerfeld Dassel Duderstadt Einbeck Eschwege Friedland Gleichen Göttingen Großalmerode Gudensberg Hann Hann. Hannoversch Münden Hardegsen Heiligenstadt Herzberg Hessisch-Lichtenau Höxter Hofgeismar Holzminden Kalefeld Kassel Katlenburg-Lindau Kaufungen Kreiensen Leinefelde Lohfelden Niestetal Nordhausen Nörten-Hardenberg Northeim Moringen Mühlhausen Osterode Rosdorf Schauenburg Seesen Sondershausen Staufenberg Uslar Vellmar Warburg Wernigerode Witzenhausen Wolfhagen Worbis Zierenberg |
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